In Sachen Zensur ist es nicht die Aufgabe des Onlinemagazin »Der Revolutionär« die Probleme der Querdenkerbewegung zu kommentieren oder zu lösen. Dennoch geht das Problem der Zensur uns alle an.
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02. Mai 2021 – Heinrich Schreiber |
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Schauen wir, in Sachen Zensur, einmal historisch zurück.
Für den Attentatsversuch Anfang Juni 1878, auf den ersten Deutschen Kaiser, Wilhelm I., mit vollem Namen Wilhelm Friedrich Ludwig von Preußen machte Reichskanzler Otto von Bismarck die sozialistischen Arbeiterbewegung mit ihrer revolutionären Zielsetzung verantwortlich. Er ließ den Reichstag neu wählen und entfachte eine öffentliche Hetzkampagne. Der neu gewählte Reichstag stimmte letztendlich Bismarcks „Gesetz gegen die gemeingefährlichen Bestrebungen der Sozialdemokratie“ zu. Alle Organisationen und Vereine mit sozialdemokratischen, sozialistischen und kommunistischen Bestrebungen wurden verboten, ebenso die gesamte sozialistische Literatur und Presse. Wir kennen heute dies Gesetz unter dem Allgemeinbegriff “Sozialistengesetze“.
In der Folge wurden bis Ende Juni 1879, wie wir heute wissen, 217 Vereine, 127 periodische und 278 nicht-periodische Druckschriften verboten. Das betraf auch das Parteiorgan „Vorwärts“. Zahlreiche Sozialdemokraten, unter ihnen z.B. August Bebel und Wilhelm Liebknecht, wurden in Prozessen zu Haftstrafen verurteilt. Die Zeitung „Der Sozialdemokrat“ erschien dann auch ab 1880 nicht mehr in Deutschland, sondern wurde in Zürich und von dort im Reich, zumeist illegal, verbreitet.
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Pressefreiheit in der Weimarer Republik
Am 12. November 1918 schaffte der Rat der Volksbeauftragten die Pressezensur ab. Übergriffe auf die Presse, insbesondere die der Kommunistischen Partei KPD, waren jedoch durchaus die Regel. Zwar hieß es gem. Art 118 der Weimarer Reichsverfassung:
„Jeder Deutsche hat das Recht, innerhalb der Schranken der allgemeinen Gesetze seine Meinung durch Wort, Schrift, Druck, Bild oder in sonstiger Weise frei zu äußern. (…) Eine Zensur findet nicht statt…“
Klingt Gut! Aber nach dem Mord, an dem Politiker und Industriellen Walther Rathenau, im Jahr 1922, wurde mit dem Republikschutzgesetz die Pressefreiheit wieder massiv eingeschränkt. Insgesamt stimmten in der Weimarer Republik die vermeintlich freiheitlichen Bestimmungen der Verfassung, häufig nicht mit der Wirklichkeit überein. Konservative Juristen, die oftmals bereits im Kaiserreich tätig gewesen waren, urteilten gnadenlos gegen die kommunistische Presse. Gegen rechte, schriftliche Propaganda, wurde mit Samthandschuhen verfahren. Druckschriften, die für republikfeindlich erachtet wurden, durften jedoch beschlagnahmt und verboten werden. Zahlreiche, politisch links stehende Schriftsteller und Autoren, wurden wegen „literarischen Hochverrat“ angezeigt und abgeurteilt. Unter „republikfeindlich” verstand die herrschende Klasse und ihre Politiker durchaus einen literarischen Angriff auf ihre Machtposition. Die Pressefreiheit war so frei, wie der Machterhalt es zuließ.
Pressefreiheit im Hitler-Faschismus
Mit der Machtübernahme der Hitler-Faschisten erfuhr die gesamte Presse eine Gleichschaltung. Die Pressefreiheit existierte nur noch zugunsten der eigenen Propaganda. Am 13. März 1933 wird Goebbels zum Reichspropagandaminister, des zwei Tage zuvor errichteten Reichsministerium für Volksaufklärung und Propaganda, ernannt. Der Beruf des Journalisten war nun von rassischen Voraussetzungen abhängig und von seiner „politisch zuverlässigen“ Gesinnung. Chauvinistisches Deutschtum war Voraussetzung.
Durch das Schriftleitergesetz verloren zum 1. Januar 1934 etwa 1300 Journalisten ihre Arbeit und erhielten Berufsverbot. Kommunistischer und linker Journalismus war verboten. Wer dennoch schriftliche, insbesondere antifaschistisches Schriften in den Verkehr brachte, wurde ins KZ eingeliefert oder sofort mit dem Tod bestraft. Kommunisten organisierten unter Lebensgefahr den Widerstand und druckten Flugblätter in der Illegalität.
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Die Zensur und Pressefreiheit in beiden deutschen Staaten
Die Medien der Deutsche Bundesrepublik BRD sind in der Nachkriegszeit gekennzeichnet durch Antikommunismus. Dabei lehnte Konrad Adenauer das Angebot Stalins ab, beide deutsche Staaten wieder zu vereinigen. Die westdeutsche Presse unterstützte in großen Lettern Adenauers Entscheidung. Die gesamte Presselandschaft mutierte zu einer Pro-Amerikanischen und zugleich antikommunistischen Presse.
Auch der DGB untersagte in seinen Veröffentlichungen, kommunistische, revolutionäre Beiträge und Aufruf zum Klassenkampf in den Betriebszeitungen. Kommunisten wurden, mithilfe von „Unvereinbarkeitsbeschlüssen“, aus den Gewerkschaften entfernt. Sie hatten daraufhin keinen Zugriff mehr auf gewerkschaftliche Arbeit und der Gelegenheit, eigene Berichte in den entsprechenden Publikationen zu schreiben. Bemerkenswerte Unterstützung erhielt der DGB von der DKP, wenn es sich um Genossen der KPD/ML handelte.
Der bürgerliche Staat benutzte das Grundgesetz als Argument zur Verfolgung revolutionärer Aussagen in Flugblättern und anderen Schriften. Erinnern wir uns, im Grundgesetz ist der Kapitalismus, als „nicht infrage zu stellende Gesellschaft“, festgeschrieben. Eine Haftstrafe von Sieben Monaten war dann auch das Urteil gegen den Kieler Genossen M.P. Er hatte in einem Flugblatt geschrieben, dass im Kriegsfall (wie im ersten Weltkrieg) alle Soldaten das Gewehr umdrehen mögen – der Feind stünde letztlich im Eigenen Land. Das Urteil wurde dann auch ohne Bewährung ausgesprochen. Er musste die Strafe bis zum letzte Tag absitzen und dieser Genosse ist kein Einzelfall. Freie Meinungsäußerung ? – falsch gedacht.
Mit dem Blinkfüer als Vorläufer des ROTER MORGEN, sammelten sich die Marxisten-Leninisten, um gegen den modernen Revisionismus von Chuschtschow und in der KPdSU zu polemisieren. Sie sammelten sich in der 1969 gegründeten KPD/ML und brachten eigene, revolutionäre Betriebszeitungen, in der gesamten Bundesrepublik heraus. Die Autoren der Artikel waren Genossen und Kollegen aus den Betrieben. Sie hatten verständlicherweise keine große, schriftstellerische Qualität. Jedoch war, diese Kultur der Betriebszeitungen, geprägt vom revolutionären Geist ihrer Autoren.
In der Deutschen Demokratischen Republik DDR, war die Pressefreiheit eine Freiheit der Arbeiterklasse. Eine bürgerliche, bourgeoise oder gar faschistische Presselandschaft war nicht gewünscht und keiner vermisste sie. Das Medienkonzept hatte die Aufgabe, ihre Bürger vom Sozialismus zu überzeugen und den neuen (sozialistischen) Menschen zu schaffen. „Arbeiterautoren” die über das Arbeitsleben aus proletarischer Sicht schreiben wollten, erhielten gesellschaftliche Unterstützung und waren gern gesehene „Kulturschaffende”. Im Westen dominierten eher kleinbürgerliche „Arztromane” oder im kalten Kriegergewand gehüllte, antikommunistische „Konsalik-Thriller”.
Ideologisch hatte sich jedoch der von Chruschtschow hervorgerufene moderne Revisionismus und die Illusion, des Wettbewerbs der Systeme, inzwischen auch in der SED-Führung breit gemacht. Eine öffentliche Diskussion über die neue Richtung, man könnte auch sagen über den Verrat am Marxismus-Leninismus der KPdSU, gab es nicht. Inwieweit sich eine neue bürokratische Arbeiter-Aristokratie in der DDR herausgebildet hatte, ist nicht Thema dieses Artikel. Aber die KPD/ML konnte ihre Sektion DDR gründen und versorgte Genossen, Sympathisanten und Interessenten mit dem ROTER MORGEN aus der BRD. Er musste verdeckt über die Grenze geschmuggelt werden, weil ein eigenständiger Druck der Zeitung Vorort nicht möglich war. Illegal wurde von einem konspirativen Ort aus, der Sender Rote Stachel eingerichtet, der jeden ersten Montag im Monat sendete und im gesamten Ostteil der Stadt empfangen wurde. Das MfS (Hauptabteilung III, am 23.01.1984) plante, mithilfe eines West-Berliner Containers, ein Sprengstoffattentat gegen den Sender. Erneut standen Marxisten-Leninisten vor dem Problem, ihre vermeintliche Pressefreiheit in einem Teil Deutschlands, als nicht existent und als komplett illegal zu betrachten. Genossen, die von der Staatsicherheit aufgegriffen wurden, erhielten Haftstrafen von bis zu Acht Jahren.
Den vielen Genossen, die in Ost und West für ihre proletarische Haltung, ihren proletarischen Charakter und ihre mutige Aktivität verurteilt wurden, gilt unsere Hochachtung und unser allumfänglicher Respekt.
In beiden deutschen Staaten veränderte sich allerdings die Medienlandschaft. Rundfunk und Fernsehen eroberten die Wohnzimmer der Deutschen. Schon Göbbels erkannte die Möglichkeiten, Medien als Werkzeug eigener Propaganda zu nutzen. Folgerichtig blieben Rundfunk und Fernsehen in staatlicher Hand und deren Kontrolle. Ganz besonders in politischer Kontrolle.
Es mag als revolutionär erscheinen, dass mit den ersten Piratensendern in der Nordsee (z. B. Radio Caroline) den „Staatlichen” der Kampf erklärt wurde. Aber wie wir noch im 21. Jahrhundert sehen werden, war das nur der Auftakt für die Wirtschaftsbosse, an dem lukrativen Markt teilzuhaben. In der Folge entstanden private Rundfunkt und Fernsehsender, in der Hand von Medienmogulen und Kapitalanlegern. Vereinigungen, die politisch sozialistische und kommunistischen Bestrebungen vertreten, wird man in diesen neuen Medienlandschaft nicht finden. Durch die Machtverhältnisse der eigentümergeführten Sender, gibt es nichts mehr, was zensiert werden müsste. Die Anhänger und Sympathisanten, von sozial- und gesellschaftskritischer Bewegungen, die in der Bundesrepublik durchaus vorhanden waren (z.B. APO-Bewegungen | Streiks, die auch der DGB nicht mehr verhindern konnte | das entstehen von mehreren K-Gruppen), versuchte die Bourgeoisie mit modernen, peppigen privaten Sendern und entsprechender POP-Musik vom Klassenkampf abzulenken. Manch privater Sender macht offen, mancher versteckt Stimmung für reaktionäre Politik. Wer den Privatsender »RADIO HAMBURG« verfolgt merkt schnell, dass hier der Axel-Springer Verlag nicht nur Gesellschafter, sondern auch ideologisch tonangebend ist.
Medienlandschaft, Meinungs- und Pressefreiheit im 21. Jahrhundert
Immerhin gab es noch in den 1960er, 70er und teilweise in den 1980ger Jahren bürgerliche Nachrichtenmagazine die sich durch investigativen Journalismus einen Namen machten. Hier ist an erster Stelle der SPIEGEL aus Hamburg zu nennen. Ein Nachrichtenmagazin, dem weder Marxismus-Leninismus noch andere revolutionäre Ideologien zuzuschreiben wären. Dennoch ließ sich dies Magazin weder vom Staat, noch einer Partei eine Meinung aufzwingen. Die Auseinandersetzung mit Franz Josef Strauß bleibt unvergessen und ging als Begriff »Spiegelaffäre« in die Geschichtsbücher ein. Das allerdings, ist wirklich Geschichte!
Printmedien und TV-Sender sind heute im Bezug auf politische Themen verkappte Regierungsorgane. Journalisten, die mit Kritik die Regierungspolitik hinterfragen, scheitern spätestens an ihrer Chefredaktion. Und in Ungnade fallen, kann sich zudem kein Journalist leisten. Linke Printmedien, z.B. Neues Deutschland, Junge Welt und selbst die sozialistische Wochenzeitung Unsere Zeit, haben den Sturz des Kapitalismus nicht mehr auf ihrem Plan und erst recht nicht in Ihren Schlagzeilen. Ganz Mutige sprechen gelegentlich noch vom „Überwinden” – als wenn der Sturz des Kapitalismus ein Vorgang der Evolution sei.
Seit Beginn dieses Jahrhunderts, entwickelt sich das Internet als ein Meinungsportal, welches von vielen Menschen genutzt wird. Mark Zuckerberg gründete 2004 mit einer Handvoll Kommilitonen das SocialMedia Portal »Facebook«. Bei Facebook haben inzwischen weltweit mehr Menschen einen Account eröffnet als Indien und die VR China zusammen Einwohner hat. Täglich nutzen 1,66 Milliarden Menschen dies Portal. In Deutschland sind es lt. dem Marktforschungsunternehmen eMarketer, täglich 26,8 Millionen. Über Twitter werden Nachrichten und Infos verbreitet und YouTube entwickelt sich zur zweitgrößten Suchmaschine. Auch wenn hier viel Unfug verbreitet wird, so empfindet die herrschende Klasse und ihre Staatsorgane so manche Aktivität als gefährlich. Fotos, Berichte und Videos über Polizeigewalt werden häufig gelöscht mit der Begründung, man würde gegen die Gemeinschaftsstandard verstoßen. Artikel die wir Kommunisten aus unseren eigen Internetseiten veröffentlichen, führen häufig zu einer Sperre wegen angeblichem SPAM. Wir unterstützen durchaus, wenn faschistische Parolen und Beiträge gelöscht werden. Auch Rassenhass ist für uns nicht akzeptabel. Aber es handelt sich um eine kapitalistische Plattform und die hat für revolutionäre Polemik gar kein Verständnis, was wir durchaus wissen. Auch wer sich auf Artikel 5 des Grundgesetzes beruft,
(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.
(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung
gleichzeitig den Absatz 2 dieses Artikels berücksichtigt, also auf Beleidigungen etc. verzichtet, muss damit rechnen, dass dennoch Zensur stattfindet. Ausnahmen sind erfahrungsgemäß Gruppen, wo unter Gleichgesinnten diskutiert wird und eine allgemeine Öffentlichkeit nicht erreicht wird. Gegenwärtig werden verstärkt kritische Kommentare und Beiträge an den Regierungsmaßnahmen in Sachen Corona zensiert. Dies spüren vor allem Anhänger der Querfrontbewegung, wie man bei diesem, F recht ungefährlichen Beitrag, feststellen konnte, Facebook löschte ihn kommentarlos.
Der Schauspieler Jan Josef Liefers und 53 weitere Fernsehgrößen, machten ihre Kritik an den Regierungsmaßnahmen publik und bekamen massive Kritik von den TV-Sendern dieser Republik. Ob der WDR seine Ankündigung, Liefers lebenslang nicht mehr im Fernsehen zu senden wahr gemacht hat, ist zum Zeitpunkt der Veröffentlichung dieses Artikels nicht bekannt. Es zeigt aber, wer sich in den „Qualitätsmedien” nicht an die Regeln der Herrschenden hält, mögen sie noch so eine bürgerliche Meinungen vertreten, kommt auf eine schwarze Liste und wird geächtet. Sich nicht als Kommunist zu äußern reicht nicht aus.
Ruhe vor dem Sturm?
Dies OnlineMagazin ist kein Unterstützer der Querfrontbewegung. Wir halten sie für kleinbürgerlich und in weiten Bereichen sogar für reaktionär. Aber auch, wenn momentan diese Bewegung Angriffen der Zensur ausgesetzt ist, morgen wird sich alles was an Medien die Möglichkeit hat, gegen uns wenden. Denn Kommunisten sind die politischen Kräfte, die für den Sturz des Kapitalismus stehen. Es wäre sogar erstaunlich, wenn die herrschende Klasse den Kampf der arbeitenden Bevölkerung widerstandslos hinnimmt. Das bedeutet aber auch, dass alle Betreiber von Internetseiten mit einer Sperrung ihrer Portale rechnen müssen. Das kann soweit gehen, dass der Staat versuchen wird alles zu zerstören, was der revolutionären Agitation dient, bis hin zur Domain selber. Damit würden wir uns dann kommunikativ in der Illegalität befinden. Hierauf müssen wir vorbereitet sein.
Sorgt dafür, dass eure Meinung nicht alleine in den Sozialen Medien steht. Lass sie von möglichst vielen Mitgliedern – bei Facebook, Twitter etc. – teilen. Schafft Alternativplattformen und verlasst euch nicht auf etwas, was euch durch eine einzige blockierende Maßnahme, mundtot (sprachlos) macht. Breites Vernetzen ist notwendig. Ergreift Solidarität, wenn andere Genossen blockiert werden, so dass die Blockade keine Wirkung hat. Solidarität verbindet und zeigt Wirkung, wenn es euch einmal treffen sollte. Werdet in euren Reaktionen kreativ.
Einen Finger kann man brechen – fünf Finger bilden eine Faust.
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Der Der Revolutionär ist ursprünglich als Der-Heinrich-Schreiber-Blog ins Leben gerufen worden, um über aktuelle Themen aus marxistisch-leninistischer Sicht zu berichten bzw. diese zu kommentieren.
Leider ist die bestehende Sichtweise über den Weg zum Sozialismus vielfach verfälscht, gelegentlich auch revisionistisch unterwandert und hat mit einer kommunistischen Ideologie wenig, gelegentlich auch gar nichts mehr zu tun.
Daher stellt dieses OnlineMagazin kommunistische Weltanschauung zur Diskussion. Viele Autoren, auch die Redaktion, befinden sich heute, durch unsere Altersstufe bedingt, im Ruhestand. Wir alle möchten aber unsere Erfahrungen als frühere „Parteikader“ weitergeben. Diese haben wir in der marxistisch-leninistischen Parteiarbeit und politischen Auseinandersetzung der 1970er und 80er Jahre gesammelt. Meinungsartikel und Gastbeiträge – auch wenn sie gelegentlich von der Meinung der Redaktion abweichen – sorgen für ein breites Meinungs- und Informationsspektrum.
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