UNO bestätigt: Zionistische Verbrechen in Gaza sind Völkermord

Ein Kommentar aus der Redaktion des
»Der-Revolutionaer.de«

Die Vereinten Nationen haben das ausgesprochen, was fortschrittliche Kräfte weltweit längst wussten: Der zionistische Staat betreibt in Gaza systematisch Völkermord. In einem Bericht der UN-Kommission, der sich mit der Gewalt seit dem 7. Oktober 2023 befasst, wird der Besatzer nicht nur schwerster Kriegsverbrechen, sondern auch gezielter Maßnahmen zur physischen Vernichtung des palästinensischen Volkes beschuldigt.

Die Erkenntnisse sind erschütternd – aber nicht überraschend. Arbeiterinnen und Arbeiter der Welt, revolutionäre Kräfte und antiimperialistische Bewegungen haben schon seit Jahrzehnten auf die koloniale, rassistische Natur des zionistischen Projekts hingewiesen. Doch nun hat selbst eine bürgerlich dominierte Institution wie die UNO – trotz ihrer jahrzehntelangen Komplizenschaft und Passivität – den Schleier der Heuchelei gelüftet.

Systematischer Terror gegen die Bevölkerung

Der Bericht dokumentiert nicht nur die verbreiteten sexuellen Übergriffe auf palästinensische Gefangene in den Kerkern des Besatzungsregimes, sondern auch eine bewusste Zerstörung von Gesundheitseinrichtungen, insbesondere solcher, die für reproduktive Fürsorge zuständig sind. So wurde das Basma-IVF-Zentrum – Gazas größte Fruchtbarkeitsklinik – gezielt dem Erdboden gleichgemacht. 4.000 Embryonen, 1.000 Samenproben und unzählige Hoffnungsträger für das Leben wurden vernichtet – nicht versehentlich, sondern als Teil eines kalten Plans: Die Zerstörung der Fortpflanzungsfähigkeit eines ganzen Volkes.

Was ist das anderes als Völkermord?

Gezielt gegen Mütter, Kinder, Leben
Die systematische Vernichtung von Geburtskliniken, das bewusste Aushungern der Bevölkerung, das Vorenthalten medizinischer Versorgung für Schwangere und Erkrankte – all dies sind keine Kollateralschäden. Es ist Klassenkrieg von oben gegen ein entrechtetes Volk, gegen die Arbeiter und Bauern Palästinas, gegen die Würde und Zukunft der einfachen Menschen.

Währenddessen fliegen Netanjahu und Konsorten weiterhin ungehindert durch die Welt, hofiert von Regierungen, die sich „Menschenrechte“ groß auf ihre Fahnen schreiben – aber Panzer, Bomben und Milliardenhilfe an Tel Aviv liefern. Die scheinheilige Verweigerung westlicher Staaten, die Haftbefehle des Internationalen Strafgerichtshofs durchzusetzen, entlarvt die sogenannte „regelbasierte Ordnung“ als das, was sie ist: ein Feigenblatt des Imperialismus.

Die Pflicht der internationalen Arbeiterbewegung

Die UN-Kommission stellt klar: Die Zerstörung reproduktiver Infrastruktur, die Misshandlung von Frauen, Kindern, Kranken – all das erfüllt die Kriterien des Völkermords, wie sie im Römischen Statut und der Völkermordkonvention verankert sind. Und was folgt daraus?

Die revolutionäre Antwort lautet:

Alle Völker, die den Kampf gegen Imperialismus, Rassismus und Unterdrückung führen, müssen ihre Stimme erheben. Die internationale Solidarität mit dem palästinensischen Widerstand ist keine Frage von Humanität allein – sie ist eine Pflicht der Klassenpolitik, der antiimperialistischen Haltung und der historischen Gerechtigkeit.

Keine Gnade den Kriegsverbrechern – keine Ruhe den Komplizen

153 Staaten haben die Völkermordkonvention unterzeichnet. Diese verpflichtet sie nicht nur zur Verhinderung, sondern auch zur Bestrafung der Täter. Wer sich diesem Auftrag verweigert, macht sich mitschuldig. Die Komplizenschaft westlicher Regierungen – von Berlin bis Washington – ist längst offensichtlich. Doch der Druck wächst. Jeder UN-Bericht, jede neue Enthüllung, jeder Schritt in Richtung juristischer Aufarbeitung rückt den Tag näher, an dem die Täter nicht mehr in Luxusjets, sondern in Zellen reisen.

Und wenn die bürgerlichen Gerichte scheitern – wie so oft –, bleibt der Kampf in den Händen der unterdrückten Klassen. Es ist an uns, den Widerstand zu unterstützen: auf der Straße, im Betrieb, im Viertel, mit Aktionen, Aufklärung und Entschlossenheit. Die Palästinenser kämpfen nicht nur um ihr Leben, sondern auch stellvertretend für alle, die unter Kolonialismus, Ausbeutung und Gewalt leiden.

Schluss mit der zionistischen Besatzung – Freiheit für Palästina!

Gegen Völkermord und Imperialismus – die internationale Solidarität ist unsere Waffe!

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