Jusos verstehen die FDP nicht

Die eigene Jugendorganisation der Sozialdemokraten JUSOS scheint in ihre eigene Partei kein Vertrauen zu haben und ist sich schon jetzt bewusst, dass für das arbeitende Volk in der neuen Regierung kaum etwas positives zu erwarten ist.

Juso’s sehen bereits jetzt den Schuldigen für eine arbeitnehmerfeindliche Politik

„Ich verstehe einfach nicht, dass die FDP kleinere und mittlere Einkommen nicht entlasten will. Die Energiepreise steigen massiv, die Mieten an diversen Orten auch. Viele Menschen können das einfach nicht mehr bezahlen“,

sagt die Juso-Chefin Jessica Rosenthal. Für sie ist der Schuldige bereits jetzt ausgemacht, noch vor der Regierungsbildung. 

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Und Sarah Wagenknecht in der Rolle der Opposition erklärt

Sarah Wagenknecht gibt im Fokus bekannt, eine Beobachtung gemacht zu haben:

„Ein Gespenst aus alten Zeiten scheint zurück zu sein: die Inflation“.

Sie glaubt tatsächlich, dass die Ursache von Teuerung und Inflation im Niedergang von Wettbewerb und Marktwirtschaft besteht. Da frage ich mich tatsächlich, hat sie wirklich alles verdrängt was sie vor vielen Jahren noch vertreten hat? Zum Beispiel, dass Teuerung, Krise und Inflation ein Symptom der Kapitalistischen Marktwirtschaft ist und erst durch den Sturz dieser bürgerlichen Gesellschaft beendet wird? Diese Frau hat einst dem Kommunistische Plattform in der PDS angehört. Ist das für Sozialdemokratische Politiker symptomatisch, etwas anderes als eine linke sozialdemokratische Politikerin ist eine Sarah Wagenknecht nicht, dass alles, was einmal gesagt wurde, Schnee von Gestern ist? Als Opposition ist sie bisher ohnehin nur als publikumswirksame Ikone der Linken mit kernigen Sprüchen aufgefallen. Das haben offensichtlich auch die Wähler der Linkspartei gemerkt und entsprechend quittiert.

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Der Obertrojaner heißt Olaf Scholz

Olaf Scholz schrieb in den 1980iger Jahren in einem 15 Punkte-Papier:

Das Ziel der Arbeiterklasse kann nur erreicht werden durch die Verwandlung des kapitalistischen Privateigentums an den Produktionsmitteln in gesellschaftliches Eigentum.

Und weiter

Diesen Monopolen gegenüber gibt es nur eine Alternative: Entweder die Gesellschaft fügt sich ihnen und lässt sich von ihnen unterjochen, oder sie bemächtigt sich ihrer.

Auch wenn Sie, Herr Scholz, diese Worte von Karl Kautsky übernommen haben, so würden Sie heute innerhalb der sozialistischen Bewegung durchaus als Wortführer ihrer Bewegung angesehen werden. Sie haben allerdings die Funktion eines Trojanischen Pferdes übernommen und agieren seit vielen Jahren, wie die SPD insgesamt, als Vertreter der Kapitalisten, mit Unterstützung der Bilderberger. Im Finanzministerium installierte Scholz den Deutschlandchef von Goldman Sachs, Jörg Kukies, als Staatssekretär, zuständig für Finanzmarktregulierung. Beide, Scholz und Kukies, engagierten sich 2019 gemeinsam für eine Fusion von Deutscher Bank und Commerzbank. Gegenüber seinen kapitalistischen Herren hatte der Bundeskanzler in spe dann auch schon vor Jahren richtig gestellt. Gegenüber der FAZ erklärte er einmal: „Damals war das meine Überzeugung. Die war falsch. Heute habe ich durchdachtere Positionen.“ Dümmlich, aber für die Bourgeoisie akzeptabel.

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Wir müssen uns auf Kampf einstellen

Wie auch immer, in den nächsten Jahren wird es genügend Angriffspunkte geben, bei der Kommunisten, Sozialisten und die gesamte antikapitalistische Szene organisiert die Opposition bilden muss. Von der Linkspartei werden wir das nicht erwarten können. Das Parlament in Berlin ist auch kaum ein richtiges Forum. Erst wenn der Protest auf der Straße, in den Betrieben und Jobcentern spürbar ist, zusätzlich ein Klassenbewusstsein in der arbeitenden Bevölkerung entsteht, kommt auch einer Opposition im Parlament eine Bedeutung zu.

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In diesem Sinne und nicht vergessen:

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Hoch die Faust und mutig vorwärts
Dieser Staat muss zertrümmert werden

Euer 
Heinrich Schreiber