Heute ist es wieder so weit: Rund 60,4 Millionen Wahlberechtigte sind aufgerufen, einen neuen Bundestag zu wählen. Doch viele zur Wahl berechtigte Menschen verweigern den Parteien ihre Stimme. Sie argumentieren: „Die politischen Parteien machen mit der Stimme, die wir ihnen geben werden, ohnehin, was sie wollen.“ Die Realität gibt ihnen recht!
Bereits bei der letzten Bundestagswahl 2017 verweigerten 23,8% der Wählerschaft den bürgerlichen Parteien ihre Stimme. Das waren nahezu 15 Millionen Wahlberechtigte. Sie wählten nämlich überhaupt nicht. Um den Anteil der Wähler zu erhöhen, rufen jetzt einige Schlaumeier nach einem Wahlrecht für alle. Wir haben mehr als zehn Millionen ausländische Mitbürger, die in Deutschland leben. Die hier dauerhaft lebenden Menschen möchten diese Protagonisten gerne als Wähler gewinnen. Das erhöht die Quote. Eine Wahlpflicht hat noch keiner gewagt zu fordern.
Wem aber sollte die Stimme gehören? Einer Partei, die den arbeitenden Menschen verpflichtet ist? Klingt gut, gibt es jedoch nicht. Schon alleine das Grundgesetz bestimmt für uns alle, was unter Demokratie zu verstehen ist. Nämlich das Recht, alle gesellschaftlichen Gruppen oder besser Klassen, dürfen Macht über das Parlament ausüben. Das gilt für Aktionäre, Immobilienhaie, Ausbeuter genau so, wie für Politiker die in ihrem Leben noch nie lohnabhängig gearbeitet haben.
Das, was hier als Demokratie bezeichnet wird, bedeutet, dass keine Partei gewählt werden darf (und kann), die den Kapitalismus abschaffen will. Schon das Grundgesetz verbietet dergleichen. Also doch nicht ein Recht für alle. Eine Partei, welche die Feindschaft des Kapitalismus auf ihre Fahnen geschrieben hat, wird in Deutschland als verfassungsfeindlich bezeichnet. Sie ist auf den Stimmzetteln nirgendwo zu finden. Schon im antiken Griechenland durfte Demokratie nur von Männern mit Eigentum ausgeübt werden. Demokratie geht im Kapitalismus nur in eine Richtung, nämlich in die, der herrschenden Kapitalistenklasse.
Verfassungsfeinde sind die politischen Parteien und Organisationen, die eine Deutsche Räte-Republik errichten wollen. Also keine Modernisierung des bestehenden Kapitalismus unter der Vorherrschaft des Großkapitals anstreben, keine Ideologie des Wettbewerbs der Systeme (wie es die modernen Revisionisten, z.B. Chruschtschow und Konsorten anstrebten) vertreten und zudem keinen bürgerlichen Parlamentarismus als politisches Werkzeug propagieren.
- Wer heute den Wahlurnen fern bleibt und damit zur Gruppe der Nichtwähler zählt
- Wer den Stimmzettel durchstreicht und damit ungültig macht
(das nennen wir Kommunisten Wahlboykott),
nimmt das Recht für sich in Anspruch, seinen Ausbeutern und Unterdrückern nicht noch ihr Einverständnis zum Ausbeuten und Unterdrücken zu erteilen.
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Ich persönlich sage JA zum Wahlboykott
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In diesem Sinne und nicht vergessen:
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Hoch die Faust und mutig vorwärts
Euer
Heinrich Schreiber
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