
Während die Herrschenden in Europa unter Führung der EU-Kommissarin von der Leyen und ihrer deutschen Vasallen wie Friedrich Merz unaufhörlich von Frieden schwafeln, treiben sie systematisch die Militarisierung des Kontinents voran. Überall wird der Wehrdienst beworben, Milliarden an Steuergeldern werden locker gemacht – nicht etwa für Schulen, Krankenhäuser oder den Wiederaufbau zerstörter Infrastrukturen, sondern für Panzer, Raketen und Kriegsschiffe. Dabei soll nicht die Verteidigung der Werktätigen gesichert werden, sondern das Eigentum der Monopolbourgeoisie.
Von Heinrich Schreiber
27. April 2025 |
Unter dem Vorwand eines angeblichen russischen Angriffes – eine propagandistische Wahnidee, die der realen Welt hohnlacht – werden die Werktätigen Europas auf Kriegskurs getrieben. Russland, ein kapitalistischer und imperialistischer Staat, verteidigt seine eigenen Interessen, aber sicher nicht mit einem Angriff auf Deutschland, das ohnehin längst ökonomisch ausblutet. Doch diese simple Wahrheit verschleiern Medien und Politik in perfider Weise – unterstützt von einer gekauften Journaile – um die Bevölkerung erneut zu belügen, wie sie es schon während der Corona-Inszenierung getan haben.
Es ist das alte imperialistische Spiel: Angst schüren, um Kapital in die Kassen des militärisch-industriellen Komplexes zu pumpen. BlackRock, Rheinmetall und Konsorten freuen sich, während die Werktätigen zur Kasse gebeten werden.
Wehrdienst: Eine Frage der Klasseninteressen
Kommunisten haben nie grundsätzlich gegen Wehrdienst oder militärische Ausbildung Stellung bezogen – im Gegenteil: Die Verteidigung eines sozialistischen Staates gegen imperialistische Aggressoren ist eine heilige Pflicht. Doch was uns heute unter dem Banner „Wehrfähigkeit“ verkauft wird, dient nicht der Selbstverteidigung des werktätigen Volkes, sondern ausschließlich den imperialistischen Raubzügen der Bourgeoisie und dem Schutz ihres bürgerlichen Staates. Es ist nicht die Verteidigung des Landes, es ist die Verteidigung der Profite.
Grundgesetz: Schutzschild der Bourgeoisie
Mancher Berufspolitiker versteckt sich nun hinter dem Grundgesetz. Doch dieses Grundgesetz war nie ein Instrument der Arbeiterklasse. Es wurde in der Nachkriegszeit unter der Kontrolle der westlichen Imperialisten geschaffen, um die Eigentumsverhältnisse des Kapitals zu schützen. Der Artikel 14 GG schützt in Wahrheit nicht das Erarbeitete der Werktätigen, sondern den Besitz der Kapitalisten. Wer sich ernsthaft für eine freie, sozialistische Gesellschaft einsetzt, weiß: Diese Verfassung dient der herrschenden Klasse, nicht den Werktätigen!
Meinungsfreiheit – nur für Systemtreue
Was sich derzeit in Deutschland abspielt, ist ein Frontalangriff auf die bürgerlichen Freiheitsrechte. Im Koalitionsvertrag der neuen schwarz-roten Allianz wird offen erklärt, dass die „Verbreitung falscher Tatsachenbehauptungen“ künftig nicht mehr von der Meinungsfreiheit gedeckt sein soll. Doch wer definiert, was „falsch“ ist? Das Wahrheitsministerium? Die Parteien der Bourgeoisie?
Tatsächlich geht es darum, oppositionelle Stimmen auszuschalten, marxistische Analysen zu unterdrücken und jede Kritik an der kriegstreibenden, ausbeuterischen Politik als „Hassrede“ oder „Desinformation“ zu diffamieren. So werden die sozialen Netzwerke gesäubert und jede proletarische Gegenstimme im Keim erstickt. Die kapitalistische Diktatur versteckt sich nur noch notdürftig hinter demokratischen Phrasen.
Krieg nach innen und außen
Während intern jede Kritik kriminalisiert wird, führen die Imperialisten extern einen mörderischen Krieg gegen die Völker. Der Stellvertreterkrieg in der Ukraine soll verlängert werden, koste es, was es wolle – an russischem, ukrainischem und vielleicht bald auch deutschem Blut. Kriegshetzer wie Merz, Macron und Starmer sind nichts anderes als politische Totengräber der europäischen Arbeiterklasse.
Auch die Religion, deren Funktion Karl Marx als „Opium des Volkes“ entlarvte, wird heute wieder reaktiviert. Anstatt sich zu organisieren und gegen die kapitalistische Barbarei aufzubegehren, sollen die Menschen in Passivität und Beterei gehalten werden. Eine Haltung, die dazu dient, die Ausgebeuteten willenlos zu machen und sie dem Schicksal ihrer Versklavung zu überlassen.
Kampf für echte Demokratie – gegen die Diktatur des Kapitals
Wirkliche Demokratie bedeutet nicht, alle vier Jahre ein Kreuz zu machen, während Banken und Konzerne die wahren Entscheidungen treffen. Wirkliche Demokratie bedeutet die Herrschaft der Mehrheit: der Werktätigen, egal ob als Angestellter oder als Lohnarbeiter, Bauern oder der in Rente befindlichen Werktätigen! Es bedeutet die Enteignung der Monopolisten, die Zerschlagung des militärisch-industriellen Komplexes und den Aufbau einer sozialistischen Gesellschaft, in der Produktion und Staatsmacht nicht den Interessen weniger Kapitalisten, sondern der gesamten Gesellschaft dienen.
Wollen wir einen neuen Weltkrieg verhindern, dann müssen wir den Kapitalismus stürzen. Keine imperialistische Armee, keine bürgerliche Partei wird den Frieden bringen. Nur die organisierte Arbeiterklasse, unter Führung einer marxistisch-leninistischen Partei, kann den Weg in eine friedliche Zukunft ebnen.
Nieder mit dem Imperialismus!
Nieder mit der kapitalistischen Kriegspropaganda!
Es lebe der proletarische Internationalismus!
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