Die Weltwirtschaft wächst – in Deutschland schrumpft sie

Was ich noch sagen wollte

Ein Kommentar von Heinrich Schreiber – 30. Juli 2023 |

Manchmal stelle ich mir selber die folgende Frage: „Sind für uns Kommunisten die wirtschaftlichen Situationen, welche die Monopolbourgeoisie ständig thematisiert, ebenso wichtig?“

Es sind die Themen des wirtschaftlichen Wachstums, der Konkurrenzfähigkeit, der Staatsverschuldung dem Brutto-Inlands-Produkt (BIP) und mehr. Lernten wir denn nicht durch Karl Marx, dass die bestehenden Probleme alle kapitalistischer Natur sind? Natürlich, aber sie haben allesamt Auswirkung auf die arbeitende, werktätige Bevölkerung, auch wenn sie bereits im Rentenstatus sind, und daher wecken sie schon unser Interesse. Die Probleme der Kapitalisten selber interessieren uns da eher weniger.

Seit 2019, mit Ausbruch der Corona „Pandemie”, fährt die herrschende Klasse systematisch die Wirtschaft gegen die Wand. So mancher wird sagen, „das werden die Kapitalisten sich doch nicht selber antun!”.  Doch, genau das taten sie. Warum? Für die Reichsten der Reichen war die Corona-Krise eine gigantische Möglichkeit mit ihren Beteiligungen an der Pharmaindustrie atemberaubende Gewinne zu generieren. Mithilfe von Think­tank’s, Stiftungen (z.B. Open Philanthropy u.A.) wurden schon Jahre vor dem sog. Corona-Zeitalter der „Big-Deal” mit entsprechenden „Planzielen” vorbereitet. Viele Mittelständler und Kleinunternehmer fanden sich auf einmal im Jobcenter wieder. Die Großen übernahmen gerne ihre Geschäfte, z.B. der Versandhandel AMAZON (Amazon hatte 2022 einen Umsatz von 514 Milliarden USD). Im Gegensatz zur mittelständischen Wirtschaft (Unternehmen mit mit zehn bis 499 Beschäftigten), wuchsen die Dividendenausschüttungen der Großkonzerne an ihre Aktionäre, gewaltig.

Noch extremer verfährt unsere derzeitige Regierung aus SPD, FDP und Bündnis90/Die Grünen. In einer maßlosen Sanktionspolitik soll – ganz im Sinne der US-Imperialisten – die Russische Föderation mit Sanktionen bestraft werden. Wenn es nach der „kriegsgeilen” Außenministerin ginge, dann hätte sie lieber ihren im Europaparlament geäußerten Satz „wir führen einen Krieg gegen Russland und nicht gegeneinander” noch extremere Reaktionen folgen lassen. Annalena Baerbock  ist inzwischen ein Liebling der Waffenindustrie. 

Für den bürgerlichen Staat war es eine ideale Situation zu testen, ähnlich wie ein militärisches Manöver, wieweit sich die Bevölkerung disziplinieren lässt. Ausgangssperre (Lockdown genannt), Impfpflicht und die Verbreitung einer Angst bis hin zur Gesellschaftsfähigkeit der Denunziation, war für die herrschende Klasse eine lehrreiche Erfahrung.

Und der Bundeswirtschaftsminister? Mit Empörung reagiert er in Interviews, wenn er wegen der Sanktionen gegen Russland kritisiert wird. Man könne aus Solidarität zur Ukraine durchaus im Winter mal frieren, so Habeck. Noch extremer war seine Aussage, er wolle die „Deutsche Industrie abschalten, ehe die Menschen in anderen Ländern frieren”. Und so sieht dann auch der Konjunkturspiegel aus:

Die Schläge kommen inzwischen im Abstand weniger Stunden, schreibt Frank Stocker, Finanz-Redakteur von WELT+ . Am Montag war es eine Befragung deutscher Einkaufsmanager, am Dienstagmorgen eine Umfrage in den Chefetagen der Unternehmen, am Nachmittag dann die Konjunkturprognose des Internationalen Währungsfonds (IWF).
Und alle senden eine Botschaft: Krise.

Die Partei Bündnis90/Die Grünen haben hierfür eine ganz andere Meinung. Zur Rezession hat Claudia Roth ihre Ansicht deutlich gemacht. Sie meint doch tatsächlich (und sie gehört dem linken Flügel ihrer Partei an). 

„Diese Definition ist rassistisch und Klimafeindlich”

Siehe auch hier Claudia Roth:

Aufgeschnappt 014

Auch senkte der IWF die Prognose für die Inflation in diesem Jahr 2023 von 7,0 auf 6,8 Prozent. Eine Gute Nachricht? Na ja, die Preise steigen jetzt nur 0,2% weniger. Aber sie steigen immer noch auf hohem Niveau und damit wird weiterhin alles teurer.

Kommen wir auf meine Eingangsfrage zurück. Ja, wir Kommunisten beobachten die diversen Krisen, die immer wieder wellenförmig in Erscheinung treten. Es sind die Krisen der kapitalistischen Wirtschaftsordnung. Sie sind weltweit zu beobachten, auch wenn gegenwärtig eine Rot-Grün-Regierung alles unternimmt, was sich für die Bundesrepublik negativ auswirkt. Ein Regierungswechsel mag einige Dinge verlagern aber, wir würden der werktätigen Bevölkerung nicht die Wahrheit sagen wenn wir behaupten würden, ein Regierungswechsel könnte eine Verbesserung erwirken. Solange das Wirtschaftssystem nicht gestürzt wird, mag es einige Verbesserungen der Auswirkungen geben, aber die Ursache allen Übels bliebe bestehen. Der Bundestag in Berlin wäre für uns Kommunisten lediglich ein Feld der Agitation und Unterstützung der diversen Klassenkämpfe. Denn der Klassenkampf findet auf der Straße, in den Betrieben und in den Stadtteilen statt, nicht im Parlament. Der Kampf, wird nicht immer legal und friedlich verlaufen, das wissen wir aus Erfahrung. Insofern werden wir Marxisten-Leninisten auch weiterhin gegen das KPD-Verbot protestieren, welches sich im August zum 67. Mal jährt.

Daher in diesem Sinne und nicht vergessen:.

Hoch die Faust und mutig vorwärts
Dieser Staat muss zertrümmert werden

Euer 
Heinrich Schreiber

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