Die Ampel muss weg

EIL- + SCHNELLMELDUNG – 13. Oktober 2023 | Warum ein bloßer Regierungswechsel rein gar nichts bringt.

Keine Frage. Es ist zum Schämen, was diese Regierung in unserem Namen so alles anstellt (Anmekung der DR-Redaktion: nicht in unserem Namen, sie stellt es im Namen der bürgerlichen Parteien an). Die nie erwachsen werdende Außenminister-Darstellerin Annalena Baerbock zertrampelt gerade mit voller Wucht das Ansehen der Bundesrepublik Deutschland. Es gibt keine Regierung auf dieser Welt, die in irgendeiner Weise an der Meinung von Baerbock interessiert ist. Warum auch? Die amtierende Außenministerin Deutschlands agiert als Sprechpuppe der US-Regierung. Da fragt man doch lieber gleich die Puppenspieler aus Washington.

Bundeskanzler Olaf Scholz wiederum sprach im Plenarsaal der Vereinten Nationen zu leeren Sesseln. Kein Mensch war da. Es ist sicher lohnender, eine der Bedürfnisanstalten oder die Kantine im UN-Gebäude aufzusuchen als einem Mann zuzuhören, der nicht einmal die Eier hat, die Umstände der Zerstörung der Nordstream-Pipeline energisch aufzuklären. Während dessen hielt Außenministerin Baerbock eine Pressekonferenz am Rande der UN-Vollversammlung in New York ab, zu der nur sieben Journalisten als Zuhörer erschienen. Und diese wackeren sieben Journalisten kamen allesamt aus der Bundesrepublik Deutschland und gehören mehr oder minder zum medialen Hofstaat der grünen Ministerin. Trotzdem hielten Frau Baerbock und die dazu gehörenden Staatssekretärinnen ihre Monologe auf Englisch ab. Der Anschein eines internationalen Interesses an der deutschen Außenpolitik muss gewahrt bleiben. Und Finanzminister Christian Lindner schwingt den Zauberstab, um mit lauter Schattenhaushalten den nahenden Staatsbankrott noch ein bisschen zu verstecken, bevor es richtig kracht. Wie ich in meiner letzten Tagesdosis bereits angedeutet habe: die Verwahrlosung Deutschlands ist offensichtlich politisch gewollt.

Was tut man dagegen? Da wird tatsächlich zu Demonstrationen mobilisiert mit der Forderung: „Die Ampel muss weg!“. „Neuwahlen sofort!“ Diese Forderungen bringen allerdings nur einige Tausend Menschen auf die Straße. Die große Mehrheit der Demokratiebewegung kann mit solchen Parolen nichts anfangen und bleibt lieber zu Hause. Zu Recht, wie ich finde. Was bitteschön würde sich denn ändern, wenn wir jetzt an einer Neuwahl des Bundestages teilnehmen würden? Es stehen ja immerhin Landtagswahlen in Hessen und in Bayern an. Die eignen sich schon mal ganz gut als Stimmungsbarometer auch für die Bundesebene. Schauen wir uns die beliebte Sonntagsfrage an: wen würden Sie wählen, wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahlen wären? Bei aller anzunehmenden Ungenauigkeit dieser Umfragen sind doch einige Trends zu erkennen. Die „Links“partei würde aus dem Bundestag verschwinden. CDU und CSU würden mächtig zulegen und mit etwa dreißig Prozent wieder die stärkste Fraktion im Bundestag stellen. Die SPD müsste erwartungsgemäß mächtig Federn lassen. Und auch die FDP würde beträchtliche Einbußen hinnehmen. Die AfD dagegen wird ihren Anteil gegenüber der letzten Wahl glatt verdoppeln und damit zur zweitstärksten Partei aufsteigen. Die Grünen wiederum bleiben als beliebtestes Hass-Objekt des Volkszorns stabil bei einem Anteil von fünfzehn Prozent.

Überlegungen von Hermann Ploppa.

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Information wurde entnommen:
apolut.net v. 07.10.23
Photos von DR bereitgestellt
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