Unter hohen Erwartungen an die Regierungen der Welt hat in Glasgow die Weltklimakonferenz der Vereinten Nationen begonnen. Aber welche Erwartungen sollen erfüllt werden? Was ist zu tun?
Von Heinrich Schreiber – 02. November 2021 |
Alle sind sind einig, sogar der Papst gibt schlaue Worte den Politikern auf den Weg. Der Heilige Vater, wie Gläubige ihn gerne nennen, den bisher Hunger und Elend in der Welt nicht wirklich interessierte, sofern Spenden und unterwürfigen Gebete den Katechismus bestimmten, ruft jetzt zum Handeln auf. Er scheint den Schrei zu hören. Das hat, so zeigt die Geschichte des Vatikans, noch nie einen Papst interessiert. Die Show, so schreibt das Drehbuch der Bourgeoisie vor, dem ja der Vatikan angehört, muss aufrecht erhalten werden. Also wird ein Schreckensszenario aufgebaut, was ja schon mit Durchführung der bekannten Corona-Maßnahmen geprobt wurde.
Das Ziel der kapitalistischen Regierungen besteht darin, die Erwärmung des Klimas bis zum Jahr 2030 nicht über 1,5 Grad steigen zu lassen. Bei Wikipedia können wir dann lesen: Den Verbrauchern und Unternehmen sollen die Kosten für die verursachten Klimafolgen durch ein deutliches Preissignal mitgeteilt werden. Indem sich emissionsarme Innovationen lohnen und Verbraucher und Unternehmen auf weniger schädliche Alternativen ausweichen, soll ein wesentlicher Beitrag zur Senkung der CO²-Emissionen und damit zur Stabilisierung des Kohlenstoffdioxidgehalts in der Erdatmosphäre geleistet werden.
Wikipedia schreibt zwar, was der bürgerliche Staat erreichen will, aber nicht, was mit den Mehreinnahmen an Steuern passiert. Im Gegenteil! Sogenannte Experten weisen in Rundfunk und Fernsehen in diesen Tagen darauf hin, dass es an Finanzierungsmöglichkeiten fehle, wenn jetzt – wegen der massiven Energiekostenerhöhung – die neue Ampelregierung Steuererleichterungen beschließen würde. Die Mehreinnahmen sind also wichtiger Bestandteil des bürgerlichen Staatshaushaltes. Bezahlt wird letztlich die CO²-Steuer von der arbeitenden Bevölkerung. Unternehmen bauen bekanntlich die (Sonder-)Steuer als Kostenanteil in die Preiskalkulation ihrer Produkte ein. Natürlich zahlen das dann auch die mehr als 1,5 Millionen Millionäre, die es in Deutschland gibt, aber die trifft diese Belastung nicht existenziell.
Insofern hat die existierende CO²-Steuer lediglich eine Alibifunktion und kann getrost als LÜGE bezeichnet werden.
2030 nicht mehr als 1,5% Erderwärmung
Da die Industrie an einer weltweiten CO² Verringerung kaum Interesse hat, können wir davon ausgehen, dass die 1,5% nicht erreicht werden. Nicht nur für die Insel- und Anliegerstaaten im Indischen Ocean und dem Pacific ist das eine Katastrophe. Da mögen viele auf die Insel Sylt verweisen, wo die Schleswig-Holsteinische Landesregierung jährlich Millionen investieren muss, um die Insel nicht dem „Blanken Hans“ preiszugeben. Millionen für die reetgedeckten Edelvillen der Superreichen. Aber in den Gebieten des Indischen Ozeans (z.B. Bangladesh) leben die Armen der Ärmsten.
Der Ruf nach einer CO²-Bepreisung wird international lauter, da CO²-Emissionen damit effektiv gesenkt werden können. Wir bestreiten dies. Damit werden ausschließlich die gering verdienenden Bevölkerungsanteile belastet. Wir erleben dies durch die bei uns existierende CO² Steuer.
Der bürgerliche Staat, sprich die Kapitalisten haben sich eine Maßnahme einfallen lassen, an der sie zukünftig verdienen. Es ist die Einführung des elektrobetriebenen Autos. Für diesen neuen Absatzmarkt liefert der bürgerliche Staat die entsprechenden Gesetze und Verordnungen als Unterstützung (z.B. Steuererleichterungen und Zuschüsse).
Auch wenn gegenwärtig viele Dinge bei Elektroautos nicht geklärt sind (z.B. die Brandgefahr durch Akkus, Akku-Entsorgung und die Belastung der Siliziumgewinnung/-Verarbeitung), sprechen wir uns nicht gegen diese Technik aus. Was allerdings ausschließlich zugunsten der Industrie (Autobauer und Zulieferer) und angeblich eine Alternative zum CO²-Ausstoß verkauft wird, stellt den derzeitigen Autobesitzer vor finanzielle Probleme. Andererseits jubeln die Autobauer weltweit. Endlich ein Lichtblick die Autohalden und die Überproduktion in den Griff zu bekommen. Für die nächsten Jahre ist der Markt vorbereitet worden. Bis wieder der Kreislauf der Krisen zuschlägt. Das ist das Los der kapitalistischen Produktionsweise. Angebot und Nachfrage sind die kapitalistischen Regeln die für Krisen sorgen. Sozialistische Verfahren die sich an Bedarf und einem Plan zur Erfüllung von Bedarf halten sind für Profitmaximierung ungeeignet. Da kommt ein neuer Markt, vor dem Hintergrund angeblicher Klimaneutralität gerade recht. Mit dem Thema Klimaschutz lässt sich für Automobilkonzerne gut leben. Dass eine derart spontane Produktionsumstellung auch Arbeitsplätze kosten, hat die herrschende Kapitalistenklasse noch nie interessiert.
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Die Weltmeere als riesiger CO² Speicher
Kaum eine Regierung stellt die berechtigte Forderung, den Schutz der Weltmeere zu fordern. Das wäre ein Vorgang, den co2 Gehalt in der Atmosphäre wirklich zu reduzieren. Das Problem ist, für diese Verschmutzung ist es nicht leicht, den breiten Schichten der Bevölkerung die Schuld zu geben. So sind ca. 75% der Plastik- und Kunststoffabfälle in den Weltmeeren industriellen Ursprungs. Auch die Überfischung erfolgt aus Profit. Eine sogenannte Nachhaltigkeit bescheinigen die Unternehmen sich selber. Dafür wurde absichtlich die Schutzmarke MSC gegründet. Nachhaltigkeit besteht nur auf dem Papier. Aber die Monopolwirtschaft auf dem Weltmeeren ist genau so mächtig wie die, auf dem Festland. Uns Kommunisten wundert es daher nicht, dass genau dieser CO2-Speicher nicht auf den Forderungskatalog des Weltklimarats gelangt.
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Abholzung der Regenwälder
Alle wissen es, die Photosynthese der Regenwälder sorgt für die Umwandlung von Kohlenstoffdioxid in Sauerstoff. Keiner der kapitalistischen Regierungen verhindert aber die Abholzung der Regenwälder. Im Gegenteil. Gegenwärtig soll der zweitgrößte Regenwald der Welt abgeholzt werden. Das Abholzungsprojekt in der Demokratische Republik Kongo (DRK) wird mit nahezu einer Milliarde Euro von mehreren „Geberländern“ (darunter Norwegen, Frankreich, Deutschland und Großbritannien) unterstützt. Gut für die kapitalistische Ausbeuterklasse. Darüber wird in Glasgow natürlich nicht gesprochen.
Der Revolutionär berichtete über die Abholzung am 14. Oktober, siehe hier:
FFF – die Spielwiese für berechtigte Proteste
Die herrschende Kapitalistenklasse benötigt für die erwartenden Proteste einige Überdruckventile, welche sie selber betätigen können. Sie haben dafür selber die Bewegung Friday for Future geschaffen. Im Artikel 4. Teil | Das ist erst ein laues Lüftchen! sind wir auf die Umstände der Gründung bereits eingegangen.
Wir Kommunisten unterstützen die gerechten Forderungen aller jungen Menschen die gegen den menschlich verursachten Klimawandel ihren Protest erheben. Wir glauben allerdings nicht, dass die Unterstützung einer vom Kapital selber konzipierten Protestbewegung die richtige Form ist. Ebenso wenig wie Organisationen, zu deren Teilhabe die bürgerlichen Parteien selber aufrufen, z.B. die Beschwichtigungsshow »#Unteilbar«, kurz vor der Bundestagswahl
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Über die Beschwichtigungsshow »#Unteilbar« berichtigten wir hier:
Wenn dann auch noch der Wechsel zur bürgerlichen Klasse in Sachen Corona-Maßnahmen erfolgt stellt sich die Frage, handelt es sich wirklich nur um eine rechtsopportunistischen Fehleinschätzung?
Der Papst mag die Erde Schreien hören. Die Weltklimakonferenz in Glasgow ist nicht das geeignete Forum eine Änderung zu organisieren. Es ist eine Zusammenkunft von Staaten, die an dem Klimaproblem der Erde verdienen wollen. Dabei nehmen sie entstehende Probleme, die einige Länder haben werden, in Kauf. Wobei das Geschäft in Billionenhöhe erst ein einigen Jahren beginnt. Dann werden CO²-Zertifikate von den Industriestaaten erworben. Dies Geschäft werden nur die reichen, imperialistischen Staaten als Geschäftsgrundlage durchführen.
Wenn diese Erde dann nicht mehr bewohnbar sein wird, stellt sich auch für die Bourgeoisie die Frage nach Überlebensformen. Darauf, dass sie auf dies Problem bereits vorbereitet ist, gibt es viele Hinweise. Das ist allerdings nicht das Thema dieses Artikel.
Wir Kommunisten rufen alle arbeitenden und an Produktionsmittel besitzlosen Menschen auf, diesem System mit Protest zu begegnen. Der bürgerliche Staat ist ein Organ des Kapitalismus.
Weg mit der CO²-Steuer – sie ist legaler Diebstahl
Wir fordern das Verbot von Regenwaldrodungen
Wir fordern das Verbot von Überfischung der Weltmeere
Stoppt die Müllentssorgung in den Weltmeeren
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