Faeser verbietet „Compact“. Redaktionsschluss von oben. Nancy Faeser hat die GmbH hinter dem als rechtsextrem geltenden „Compact“-Magazin verboten. Stellt sich nur die Frage: Ist das Ausdruck des noblen Kampfes gegen Rechtsextremismus? Oder doch ein Angriff auf die Pressefreiheit?
Von Ben Krischke am 16. Juli 2024 auf CICERO *
»Mit dem Verbot von «Compact» geht die deutsche Innenministerin ins Risiko. |
Nancy Faeser hält ihr Vorgehen gegen das rechtsextreme Magazin «Compact» für gerechtfertigt. Sollten Richter allerdings anders entscheiden, stärkt die Ministerin diejenigen, die sie schwächen will.«
Von Morten Freidel am 16.07.2024 auf NZZ **
Gastkommentar von
Reinhold Schramm
16. Juli 2024 |
Die regierenden Kriegshetzer beenden die bürgerliche Demokratie!
Wer gegen den Eroberungskrieg der westlichen Rohstoffindustrien und gegen die Aufrüstung und NATO-Kriegsführung gegen Russland und den bösen Putin ist, der wird kaltgestellt. Und zudem als Rechtsradikal diffamiert.
Wer sich für den Schutz der deutschen und israelischen Juden einsetzt, gegen die nachweislich Millionen antijüdischen Rassisten in Deutschland; so aus muslimischen Ländern wie Türkei, Nahost, aus der asiatisch, arabisch-afrikanischen Welt, der bekommt einen Maulkorb verpasst und wird von der Bundesregierung und Beamten-Justiz strafrechtlich verfolgt.
Die Parlamentsmehrheit und Bundesregierung betreibt keine „linke Politik“. Sie betreiben eine rechtsradikale Aufrüstungs- und Kriegspolitik. Zudem unterstützen sie massiv die antisemitische, die rechtsradikale Integration und Migrationspolitik in die Sozialsysteme der deutschen Erwerbsbevölkerung.
► In Deutschland teilen 40,5 Prozent aller Muslime antisemitische Einstellungen (3. Mio. von 8. Millionen), wie aus der Autoritarismus-Studie der Universität Leipzig aus dem Jahr 2020 hervorgeht. Bei evangelischen Christen sind es 5,2 Prozent, bei katholischen Christen 7,1 und beim Menschen ohne Religionszugehörigkeit 9,4 Prozent. (MDR)
► Überfällig: Die Rückführung von 3. Millionen antijüdischen Rassisten aus Deutschland!
Keinen Zugang für muslimische, türkische, arabisch-palästinensische Rassisten in die bürgerlichen Parteien, nicht in das deutsche Parlament und deren Ausschluss aus der Regierung, aus dem Staatsdienst: Schuldienst, Polizei und Justiz!
Die deutsche Bevölkerung muss den regierenden Rechtsradikalismus beenden!
* Faeser verbietet „Compact“ – Redaktionsschluss von oben | Cicero Online
** Innenministerin Nancy Faeser geht mit dem Verbot von «Compact» ins Risiko (nzz.ch)
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DerRevolutionär
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