Die Vorstellung, Kriegsrecht könne nur in „diktatorischen“ Regimen existieren, hält sich hartnäckig – besonders in Staaten, die sich selbst als „liberal“ oder „demokratisch“ verstehen. Doch wer die Entwicklungen der letzten Jahre nüchtern analysiert, erkennt: Das […]
Was ich noch sagen wollte Ein Kommentar von Heinrich Schreiber – 18. November 2024 | Die Scholz-Regierung plant, kurz vor der Wahl noch einige angeblich dringend benötigte Gesetzesvorhaben durch das Parlament zu […]
Für die europäische Geschichte der Neuzeit, war das Jahr 1815 mit dem Wiener Kongress und der Beendigung der Napoleonischen Kriege von großer Bedeutung. Globalgeschichtlich mindestens ebenso wichtig ist der Friede von Gent vom Dezember 1814. […]
Georg Büchner denunzierte in seinem sozialkritischen Dramenfragment ‘Woyzeck‘, das eine einzige Anklageskizze gegen den feudalen Antihumanismus darstellt, die damalige deutsche Justiz als die Hure der Fürsten. Heinz Ahlreip 18.06.2024 | Auf August Bebel gehen […]
In den bürgerlichen Massenmedien mit ihren über den Tag verstreuten 5-Minuten, 15-Minuten und 20 Minuten-Nachrichtensendungen, neben Politik mit Kinkerlitzchen ihre Zeit vergeudend, die die große Mehrzahl der Werktätigen auf Grund ihrer kapitalistischen Inanspruchnahme, etwa Schichtdienst, […]
Tausende Menschen haben am Osterwochenende bei den Ostermärschen für Abrüstung und Frieden demonstriert. Was ich noch sagen wollte Ein Kommentar von Heinrich Schreiber – 03. April 2024 | Mit Blick auf den Ukraine- und den […]
Als theoretische Grundlage derartiger Untersuchungen dient die Feststellung von Marx und Engels im Manifest, das Recht der Bourgeoisie sei nur der zum Gesetz erhobene Wille der Bourgeoisie. Der Inhalt dieses Willens sei gegeben in […]
EIL- + SCHNELLMELDUNG – 26. Oktober 2023 | Veröffentlichung bei stern.de Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder bringt angesichts steigender Flüchtlingszahlen eine Änderung des Grundgesetzes ins Spiel. Man müsse auch über „das Undenkbare“ reden. CSU-Chef Markus Söder hat in der Flüchtlingsdebatte […]
EIL- + SCHNELLMELDUNG – 13. Oktober 2023 | Bayerns Justizminister Georg Eisenreich (CSU) hat den Bund aufgefordert, Sympathiebekundungen für Terrorgruppen wieder unter Strafe zu stellen. Anlass sind demnach antiisraelische Demonstrationen in Deutschland in Folge des Angriffs […]
EILMELDUNG – 11. Oktober 2023 | Eine Demonstration vor der Schule in Berlin-Neukölln, an der es einen Vorfall im Zusammenhang mit dem Hamas-Überfall auf Israel gab, ist verboten worden, wie die Polizei mitteilt. An dem Ernst-Abbe-Gymnasium […]
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