Schweden hat sich dafür ausgesprochen, EU-Militärausbilder in die Ukraine zu schicken. Eine Trainingsmission könne Ländern in schwierigen Sicherheitssituationen helfen, sagte Verteidigungsminister Peter Hultqvist am Dienstag nach Angaben einer Sprecherin in Brüssel. Ein möglicher EU-Einsatz in der Ukraine wurde bei einem Treffen der EU-Verteidigungsminister diskutiert.
EU-Imperialismus nennen wir einerseits diese Überlegung, und es bedeutet nichts Anderes, als Öl in’s Feuer zu schütten. Ziel ist es offensichtlich, mit kleinen Provokationen eine Situation für ein völkerrechtlich illegales, militärischen Eingreifen zu schaffen. Hintergrund sollen die militärischen Bewegungen auf russischem Boden sein. So hatte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Montag am Rande eines Treffens mit dem ukrainischen Außenminister Dmytro Kuleba in Brüssel erklärt, man habe in den vergangenen Wochen „große und ungewöhnliche” Truppenkonzentrationen in der Nähe der Grenzen gesehen.
Russland betont hingegen, dass es auf seinem Staatsgebiet Truppen nach eigenem Ermessen bewegen könne. Kremlsprecher Dmitri Peskow erklärte zudem, dass Russland für niemanden eine Bedrohung sei. Vorwürfe aus den USA, russische Truppen könnten eine Ukraine-Invasion vorbereiten, werden von Moskau als Falschinformationen bezeichnet.
Andererseits verurteilen wir aber auch die imperialistischen Bestrebungen Russlands, mit Truppenbewegungen einer Destabilisierung entgegen zu wirken. Vor dem Hintergrund des neuen Bündnisses der beiden wirtschafts- und geopolitischen Imperialisten, China und Russland, ist jede militärische Entscheidung für die Imperialisten USA und EU eine Herausforderung zum Kräftemessen.
Marxisten-Leninisten werden für keine der Imperialisten Partei ergreifen.
Wir rufen den arbeitenden Menschen der gesamten Welt zu:
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Krieg dem imperialistischen Krieg
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